ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN

Kapitel 63 des Zolltarifs der EU umfasst andere konfektionierte Textilwaren, Warenzusammenstellungen aus Geweben und Garnen, Altkleider und Lumpen. Es handelt sich um ein Auffangkapitel für Textilwaren, die nicht in den Kapiteln 61 und 62 eingereiht werden. Die KN-Codes beginnen bei Position 6301 (Decken) und enden bei Position 6310 (Lumpen, Abfälle und Altwaren aus Spinnstoffen). Decken (6301) umfassen sowohl gewirkte als auch gewebte Erzeugnisse. Bettwäsche, Tischwäsche, Toilettenwäsche und Küchenwäsche (6302-6304) gehören zu den am häufigsten eingeführten Waren dieses Kapitels. Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken (6305) werden im Transport- und Lagerwesen verwendet. Planen, Markisen, Zelte und Segel (6306) finden Anwendung in Tourismus, Transport und Bauwesen. Scheuertücher, Spültücher und ähnliche Waren (6307) bilden eine breite Auffangkategorie. Warenzusammenstellungen aus Gewebestücken und Garnen zur Herstellung von Teppichen oder Stickereien (6308) stellen eine Nischenkategorie dar. Altkleider und andere gebrauchte Textilwaren (6309) unterliegen besonderen Einfuhrregelungen. Lumpen und Textilabfälle (6310) werden hauptsächlich als Rohstoff für das Recycling eingeführt.

Die Zollsätze in Kapitel 63 sind unterschiedlich. Decken (6301) unterliegen Zollsätzen von 8% bis 12%. Bettwäsche und Tischwäsche (6302-6303) haben Zollsätze von 8% bis 12%. Verpackungssäcke (6305) unterliegen je nach Material Zollsätzen von 3% bis 8%. Planen, Zelte und Segel (6306) haben Zollsätze von 6% bis 12%. Altkleider (6309) haben einen Zollsatz von 2,2% bis 5,8%. Lumpen und Textilabfälle (6310) profitieren von Zollsätzen von 0% bis 2,5%. Auf jede Einfuhr wird zusätzlich 19% Mehrwertsteuer erhoben.

Kapitel 63 umfasst Waren, die nicht in die Kapitel 61 und 62 (Bekleidung) oder in die Materialkapitel (51-60) passen. Entscheidend ist die korrekte Qualifizierung der Ware als konfektionierte Textilware. Bettwäsche und Tischwäsche werden nach Material und Art des Erzeugnisses eingereiht. Altkleider erfordern eine Dokumentation, die bestätigt, dass die Waren zuvor in Gebrauch waren. Lumpen und Abfälle müssen die in den Anmerkungen zu Kapitel 63 festgelegten Definitionen erfüllen.