Unterposition 8479 89 — Andere Maschinen und Geräte

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Maschinen und mechanische Apparate mit eigener Funktion, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere Maschinen und mechanische Apparate, andere

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8479 899710

Hydropneumatische Batterien; mechanische Betätigungsvorrichtungen für Schubumkehrer; speziell hergerichtete Toiletteneinheiten; Luftbefeuchter und -entfeuchter; nichtelektrische Stellantriebe; nichtelektrische Anlasser; Druckluftanlasser für Turbo-Strahltriebwerke, Turbo-Propellertriebwerke und andere Gasturbinen; nichtelektrische Scheibenwischer; nichtelektrische Propellerregler

Zoll 0%MwSt. 19%

8479 899728

elektronischen Bremsassistenten, - hydraulischer Einheit mit bürstenlosem Elektromotor, - Bremsflüssigkeitsbehälter, zur Verwendung bei der Herstellung von Hybrid-Personenkraftwagen

Zoll 0-1,7%MwSt. 19%

8479 899733

verschiedenen Destillationskolonnen (Depropanizer, Debutanizer und Degreenoiler) und den zugehörigen Wärmetauschern, Pumpen und Trommeln, - einem Kühlteil mit Wärmetauschern und einer Trommel zum Kondensieren von C2 in einem Gasstrom, - einem System zur Abtrennung von Wasserstoff und Methan aus Spaltgas mit Wärmetauschern, Trommeln, Turbinen, Kompressoren und einer Wasserstoffreinigungseinheit (Druckwechseladsorption), - zugehöriger Ausrüstung einer C3-Splitter-Destillationskolonne mit Wärmetauscher, Pumpen und Trommeln, und - einem Vinylacetylen-Hydrierungssystem mit Hydrierungsreaktoren, Filtern, Mischer, Trommel, Kondensator, Wärmetauschern

Zoll 0-1,7%MwSt. 19%

8479 899738

einer Länge von 110 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 140 mm, - einer Breite von 90 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 130 mm, - einer Höhe von 80 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 110 mm, zur Verwendung bei der Herstellung von Kraftfahrzeugmotoren

Zoll 0-1,7%MwSt. 19%

8479 899743

einem System zum Filtrieren und Kühlen von getrocknetem Spaltgas, - einer Deethanizer-Destillationskolonne und zugehöriger Ausrüstung zur C2-/C3+-Trennung, - einem Acetylen-Hydrierungssystem zur Entfernung von Acetylen in einem C2-Strom, - einer Brenngastrommel zur Speicherung von Brenngas für Cracker-Öfen, und - einem System zur Regenerierung von Trocknern in einer Cracker-Anlage

Zoll 0-1,7%MwSt. 19%

8479 899760

Bioreaktor für biopharmazeutische Zellkultur - mit Innenflächen aus austenitischem Edelstahl, und - mit einem Prozessvolumen von bis zu 15 000 Litern, - auch in Kombination mit einem CIP-System (Clean-in-Process) und/oder einem speziellen gepaarten Medienvorlagebehälter

Zoll 0-1,7%MwSt. 19%

8479 899790

Andere

Zoll 0-1,7%MwSt. 19%

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Einreihung und Geltungsbereich der Unterposition 8479 89

Unterposition 8479 89 der Kombinierten Nomenklatur ist eine Auffangunterposition für andere Maschinen und mechanische Geräte mit eigener Funktion, die anderweitig in Kapitel 84 weder genannt noch inbegriffen sind und nicht unter die Unterpositionen 8479 71-8479 83 fallen. Dies ist eine der am breitesten angewandten Auffangunterpositionen des Zolltarifs und umfasst eine äußerst vielfältige Palette spezialisierter Maschinen und Geräte. Hierzu gehören u. a. Beschichtungsmaschinen, Feuerlöscherfüllgeräte, Seilherstellungsmaschinen, Fahrkartenentwertungsautomaten, Industrieroboter, die nicht unter andere Positionen fallen, und viele andere Maschinen mit einzigartiger Funktion. Die Einreihung erfordert eine gründliche Analyse, ob die Maschine nicht durch eine andere, spezifischere KN-Position im gesamten Bereich der Kapitel 84 und 85 erfasst wird. Die Allgemeinen Vorschriften (AV) 1 und 6 bilden die Grundlage. Aufgrund des breiten Geltungsbereichs empfiehlt sich eine vZTA.

Einfuhranforderungen für Maschinen der Unterposition 8479 89

Die Einfuhr von Maschinen der Unterposition 8479 89 in die Europäische Union erfordert die Einhaltung des Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013). Der Einführer muss über eine EORI-Nummer verfügen und eine elektronische Zollanmeldung abgeben. Aufgrund der Vielfalt der von dieser Unterposition erfassten Maschinen hängen die regulatorischen Anforderungen vom spezifischen Gerätetyp ab. Alle Maschinen unterliegen der Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 und erfordern eine CE-Kennzeichnung. Elektrische Maschinen unterliegen den EMV- und Niederspannungsrichtlinien. Maschinen für Lebensmittelkontakt unterliegen der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004. Druckgeräte unterliegen der PED 2014/68/EU. Einige Maschinen können Güter mit doppeltem Verwendungszweck sein. Erforderliche Unterlagen: Handelsrechnung, Beförderungsdokument, technische Spezifikation und CE-Konformitätserklärung. Zollsätze in TARIC überprüfen. Aufgrund des breiten Maschinenspektrums empfiehlt sich die Konsultation eines Zollvermittlers.

Zollsätze und Handelsmaßnahmen für Unterposition 8479 89

MFN-Zollsätze für Maschinen der Unterposition 8479 89 sind in der aktuellen TARIC-Datenbank der Europäischen Kommission zu überprüfen. Präferenzzollsätze können im Rahmen von EU-Freihandelsabkommen verfügbar sein, darunter CETA, WPA EU-Japan, Abkommen EU-Südkorea und TCA EU-UK sowie im Rahmen des APS. Voraussetzung sind die Einhaltung der Ursprungsregeln und ein gültiger Ursprungsnachweis (EUR.1, Rechnungserklärung oder REX). Spezialisierte Maschinen können von autonomen Zollaussetzungen profitieren. Einige Maschinen dieser Unterposition können im Rahmen des ITA von einer Nullzollbehandlung profitieren. Einfuhren aus Russland und Belarus unterliegen EU-Sanktionen. Der Einführer sollte in TARIC prüfen, ob Antidumping- oder andere Handelsmaßnahmen für die jeweilige Maschine gelten. Bei der Einfuhr fällt Mehrwertsteuer an. Aufgrund der Vielfalt der Maschinen können Zollsätze und Anforderungen je nach Gerätetyp erheblich variieren.

Häufig gestellte Fragen

Welche Maschinen werden in Unterposition 8479 89 eingereiht?

Unterposition 8479 89 ist eine Auffangunterposition für andere mechanische Maschinen mit eigener Funktion, die nicht unter die Unterpositionen 8479 71-8479 83 oder andere Positionen des Kapitels 84 fallen. Dazu gehören Beschichtungsmaschinen, Füllgeräte, Seilherstellungsmaschinen, Industrieroboter und viele andere spezialisierte Geräte. Aufgrund des breiten Geltungsbereichs empfiehlt sich eine vZTA. Zollsätze in TARIC überprüfen.

Erfordern Maschinen der Unterposition 8479 89 eine CE-Kennzeichnung?

Alle Maschinen der Unterposition 8479 89 unterliegen der Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 und erfordern eine CE-Kennzeichnung. Zusätzlich können je nach Maschinentyp die EMV-, Niederspannungs-, PED- oder ATEX-Richtlinien gelten. Der Hersteller muss eine Konformitätsbewertung durchführen und eine EU-Konformitätserklärung ausstellen. Betriebsanleitungen müssen in der Sprache des Benutzers bereitgestellt werden. Für Hochrisikomaschinen ist eine Bewertung durch eine benannte Stelle erforderlich.

Welche Unterlagen werden für die Einfuhr von Maschinen der Unterposition 8479 89 benötigt?

Für die Einfuhr von Maschinen der Unterposition 8479 89 sind erforderlich: Handelsrechnung, Beförderungsdokument (CMR, Konnossement oder AWB), EORI-Nummer, technische Spezifikation und CE-Konformitätserklärung. Für Präferenzzollsätze ist ein Ursprungsnachweis erforderlich. Zusätzliche Anforderungen hängen vom Maschinentyp ab und können PED-, ATEX- oder Dual-Use-Dokumentation umfassen. Aufgrund des breiten Maschinenspektrums empfiehlt sich die Konsultation eines Zollvermittlers. Zollsätze in TARIC überprüfen.