Die Unterposition 400931 der Kombinierten Nomenklatur erfasst Rohre, Röhren und Schläuche aus weichem vulkanisiertem Kautschuk, die ausschließlich mit textilem Material verstärkt sind und nicht mit Kupplungen oder anderen Armaturen versehen sind. Textielverstärkung bedeutet, dass die Schlauchwan mindestens eine Lage Geflecht, Garn, Kord oder Gewebe aus natürlichen Fasern (Baumwolle, Flachs, Jute), synthetischen Fasern (Polyester, Polyamid, Viskose) oder hochfesten Fasern (Aramid, z. B. Kevlar oder Twaron) enthält. Nur diese Art der Verstärkung ist in der Unterposition 400931 zulässig – das Vorhandensein einer metallischen oder kunststoffartigen Lage neben der Textilschicht führt zur Einreihung in die Unterpositionen für Schläuche mit kombinierter oder andersartiger Verstärkung. Textielverstärkte Schläuche weisen eine höhere Druckfestigkeit und mechanische Belastbarkeit auf als unverstärkte Schläuche bei gleichzeitig gutem Biegeverhalten und geringem Gewicht. Typische Anwendungen der Unterposition 400931 umfassen: Druckluftschläuche für Maschinen und Druckluftwerkzeuge, Wasserschläuche für mittlere Drücke, Garten- und Bewässerungsschläuche für die Landwirtschaft, Chemieschläuche für kautschukverträgliche Flüssigkeiten, Niederdruckdampfschläuche, Lebensmittelschläuche für Flüssigkeiten sowie Gasschläuche für Acetylen und Propan mit ausschließlich textiler Verstärkung. Die AV, die Anmerkungen zu Kapitel 40 und die HS-Erläuterungen sind für die korrekte Abgrenzung dieser Unterposition heranzuziehen.

Die Einfuhr textielverstärkter Gummischläuche ohne Armaturen (400931) in die EU unterliegt dem Unionszollkodex (Verordnung (EU) Nr. 952/2013). Der Einführer oder sein bevollmächtigter Vertreter gibt eine Einfuhrzollanmeldung mit dem 10-stelligen TARIC-Code, dem Zollwert und dem Ursprungsland ab. Die Handelsrechnung sollte eine genaue technische Beschreibung enthalten: Kautschuksorte für Innenrohr und Außenmantel (z. B. EPDM, NBR, SBR, NR), Werkstoff und Art der Textielverstärkung (z. B. eine Lage Polyestergeflecht, zwei Lagen Polyamidgarn, Aramidflechtung), Maße (DN, Außendurchmesser, Länge oder Gewicht), Betriebsdruck und Prüfdruck sowie die angewandte Herstellungsnorm (z. B. EN ISO 1307 für Gummi- und Kunststoffschläuche für allgemeine Industrieanwendungen, EN ISO 2398 für Druckluftschläuche, EN ISO 1825 für Schläuche für Acetylen und Sauerstoff beim Schweißen, EN ISO 6134 für Dampfschläuche, EN 13765 für Chemieschläuche). Schläuche für Dampf und technische Gase können der DGRL 2014/68/EU unterliegen und eine CE-Kennzeichnung sowie eine Konformitätserklärung erfordern. Alle Kautschukartikel unterliegen REACH (Verordnung (EG) Nr. 1907/2006); Schläuche für den Lebensmittelkontakt müssen zusätzlich der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 genügen. Für Präferenzzölle im Rahmen von Freihandelsabkommen ist ein gültiger Ursprungsnachweis erforderlich. Der Einführer sollte ein Produktzertifikat nach der einschlägigen EN/ISO-Norm, ein technisches Datenblatt und eine REACH-Erklärung beim Hersteller anfordern.

Die korrekte Einreihung in 400931 erfordert eine sorgfältige Abgrenzung zu mehreren benachbarten Unterpositionen. Die Unterposition 400932 erfasst baugleiche Schläuche – ausschließlich Textielverstärkung – die jedoch bei der Einfuhr mit dauerhaft befestigten Kupplungen oder Armaturen versehen sind. Entscheidend ist der Zustand der Ware im Zeitpunkt der Zollanmeldung. Schläuche mit ausschließlich metallischer Verstärkung ohne Armaturen werden in 400921 eingereiht; Schläuche mit ausschließlich Kunststoffverstärkung ohne Armaturen in 400941. Bei kombinierter Verstärkung (z. B. Polyestergewebelage und Stahldrahtlage) lautet die zutreffende Unterposition 400951 (ohne Armaturen). Unverstärkte Schläuche ohne Armaturen fallen unter 400911. Starre oder weiche Kunststoffrohre (PVC, Polyethylen, Polypropylen) gehören in Kapitel 39 und dürfen nicht mit Gummischläuchen verwechselt werden – die Materialidentifizierung mittels FTIR- oder Raman-Spektroskopie ist das entscheidende Prüfverfahren. Wesentliches Kriterium für 400931 ist die ausschließlich textile Verstärkung: Selbst eine einzelne Metallspirale schließt die Einreihung in diese Unterposition aus. Der Einführer sollte beim Lieferanten eine technische Querschnittszeichnung aller Wandungslagen einholen. Bei Zweifeln ist die Beantragung einer vZTA empfehlenswert – sie ist in der gesamten EU drei Jahre lang bindend. Die EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission ermöglicht die Recherche früherer vZTA-Entscheidungen.